Aufzug

Ist ein Aufzug (Mehr dazu in unserem Beitrag „Aufzugskosten”) im Haus vorhanden, darf der Mieter ihn auch ohne ausdrückliche Regelung im Mietvertrag nutzen. Das gilt auch dann, wenn der Mieter im Erdgeschoß wohnt und die Erdgeschoßmieter die durch den Aufzug verursachten Betriebskosten nicht mittragen müssen. Der Aufzug darf auch von Mitbewohnern (Familienmitgliedern) und Besuchern genutzt werden.

Wenn der Aufzug nicht funktioniert, mindert das die Miete.

Wenn durch den Aufzug ein Schaden verursacht wird, muss der Vermieter Schadensersatz leisten, wenn eine schuldhafte Pflichtverletzung des Vermieters oder der Personen, für die er einzustehen hat, zugrunde liegt. Dies ist Teil der Verkehrssicherungspflicht des Vermieters. Um solche Schäden zu vermeiden, müssen Aufzüge regelmäßig gewartet und geprüft werden. Mängel müssen unverzüglich beseitigt werden. Notfalls muss der Vermieter den Aufzug bis zur Reparatur stilllegen. Da die Firmen sehr schnell vor Ort sind, kann dies vor allem dann der Fall sein, wenn Ersatzteile beschafft werden müssen, vor allem bei älteren Anlagen.

Kommt es trotzdem zu einem Schaden, ist dieser in der Regel durch die Gebäudehaftpflichtversicherung abgedeckt. Genau für solche Fälle ist diese Versicherung auch gedacht. Liegt ein Fehler der Wartungsfirma vor, kann bei dieser Regress genommen werden.

Es gibt Autoren, die ausloten, ob und inwieweit solche Schadensersatzansprüche vertraglich ausgeschlossen werden können (z.B. Schach, Mietrecht, § 2 , Rn. 88). Ein solches Vorgehen hielte ich für moralisch fragwürdig und aufgrund der Versicherbarkeit der Ansprüche für rechtlich unzulässig. Ein solcher Haftungsausschluss würde den Geschädigten, der den Schadeneintritt nicht beeinflussen und ihn auch nicht versichern kann, rechtlos stellen. Gegen Schadensersatzansprüche sollte man sich daher durch eine gute Betreuung der Aufzugsanlage und eine gute Versicherung schützen, nicht durch Haftungsausschlüsse.

Bild: SIAATH / Fotolia

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