Der Flächennutzungsplan

Die Regelungen über den Flächennutzungsplan als vorbereitenden Bauleitplan stehen in den §§ 5 – 7 BauGB. 1. Inhalt des Flächennutzungsplans Im Flächennutzungsplan ist nach § 5 Absatz 1 BauGB für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen. Im Flächennutzungsplan können gemäß § 5 Absatz 2 BauGB insbesondere dargestellt werden: die für die Bebauung vorgesehenen Flächen nach der allgemeinen Art ihrer baulichen Nutzung (Bauflächen), nach der besonderen Art ihrer baulichen Nutzung (Baugebiete) sowie nach dem allgemeinen Maß der baulichen Nutzung; Bauflächen, für die eine […]

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Bauleitplanung allgemein

1. Arten der Bauleitplanung Die Gemeinden wirken in unterschiedlicher Weise an der Bauplanung mit. Mit Bauleitplänen, Veränderungssperren, Entwicklungs-, Erhaltungs- und Sanierungssatzungen sowie örtlichen Bauvorschriften geben sie den Rahmen für die konkrete Bebauung in ihrem Gebiet vor. Gemäß § 1 Absatz 1 BauGB ist es die Aufgabe der Bauleitplanung, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des BauGB vorzubereiten und zu leiten. Dazu stehen den Gemeinden nach § 1 Absatz 2 BauGB zwei Instrumente zur Verfügung: der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan und der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan. Die Entscheidung über die Bauleitplanung ist allein Sache der […]

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Öffentliches Baurecht

Das öffentliche Baurecht regelt die Bebauung von Grundstücken. Es besteht aus dem Bauplanungsrecht und dem Bauordnungsrecht. Das Bauplanungsrecht regelt Art und Maß der baulichen Nutzung eines Grundstücks. Das Bauordnungsrecht enthält Vorschriften über die Anforderungen an das Grundstück und das Bauwerk sowie die Ordnung der Bauausführung einschließlich des Baugenehmigungsverfahrens. Zusätzlich zum Bauplanungsrecht und zum Bauordnungsrecht gibt es noch das sogenannte “Baunebenrecht”. Zum Baunebenrecht gehören das Denkmalschutzrecht, dass Erschließungsrecht, das Umweltrecht und das Naturschutzrecht. Der zentrale Regelungsgegenstand dieser Rechtsgebiete ist nicht die Bebauung von Grundstücken. Diese wird jedoch in einzelnen Belangen durch die Regelungen des Baunebenrechts berührt. Die Gesetzgebungskompetenz für das öffentliche […]

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Baurecht

Auf unserer Website befassen wir uns in erster Linie mit dem Ergebnis des Bauens: Mit Gebäuden zum Wohnen als Mieter oder Eigentümer. In diesem Bereich werden wir zumindest einen Überblick über das Baurecht geben und auf die wichtigsten Fragen rund um das Planen und Bauen eingehen. Angesichts der Beschränkungen und Vorgaben für die Bebauung von Grundstücken ist es wichtig, die wesentlichen baurechtlichen Vorschriften zu kennen, um keine teuren Fehler beim Kauf und der Bebauung von Grundstücken zu begehen. Das Baurecht regelt die Bebauung von Grundstücken und die Rechtsverhältnisse der am Bau Beteiligten. Es besteht aus zwei unterschiedlichen Bereichen: dem öffentlichen […]

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Abstandsflächen

Vor den Außenwänden und Dächern von Gebäuden sind nach § 6 Absatz 1 BauOBln Abstandsflächen von oberirdischen Gebäuden freizuhalten. Innerhalb der vorgeschriebenen Abstandsflächen dürfen also keine anderen Gebäude stehen oder errichtet werden. Die Tiefe der Abstandsflächen bemißt sich gemäß § 6 Absatz 4 BauOBln nach der Höhe H und beträgt nach § 6 Absatz 5 BauOBln 0,4 H, mindestens 3 m. Die Höhe H ist das lotrechte Maß von jedem Punkt des oberen Abschlusses der Wand oder der Dachhaut bis zur Geländeoberfläche. Die Abstandsfläche wird von dem Punkt der Geländeoberfläche, an dem H ermittelt wird, senkrecht zur Wand gemessen. Vor den Außenwänden von Gebäuden der […]

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