Kategorie: Bauplanungsrecht

Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche

Bauplanungsrecht, Baurecht
geschlossene Bauweise

§ 22 BauNVO: Bauweise Im Bebauungsplan kann nach § 22 Absatz 1 BauNVO die Bauweise als offene oder geschlossene Bauweise festgesetzt werden. Nach § 22 Absatz 4 BauNVO kann aber auch eine davon abweichende Bauweise festgesetzt werden. Dabei kann auch festgesetzt werden, inwieweit an die vorderen, rückwärtigen und seitlichen Grundstücksgrenzen herangebaut werden darf oder muss. In der offenen Bauweise werden die Gebäude nach § 22 Absatz 2 BauNVO mit seitlichem Grenzabstand als Einzelhäuser, Doppelhäuser oder Hausgruppen errichtet. Die Länge dieser Hausformen darf höchstens 50 m betragen. Im Bebauungsplan können Flächen festgesetzt werden, auf denen nur Einzelhäuser, nur Doppelhäuser, nur Hausgruppen […]

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Das Maß der baulichen Nutzung

Bauplanungsrecht, Baurecht
Bebauungsplan

Neben der Art (Näheres dazu in unserem Beitrag “Die Art der baulichen Nutzung“) ist das Maß der baulichen Nutzung der zweite zentrale Punkt, der im Rahmen der Bauleitplanung festgelegt werden muss. § 16 BauNVO: Festsetzungen im Flächennutzungsplan Wird im Flächennutzungsplan (Nähres dazu in unserem Beitrag “Der Flächennutzungsplan“) entsprechend § 5 Absatz 2 Nummer 1 BauGB das allgemeine Maß der baulichen Nutzung dargestellt, genügt nach § 16 Absatz 1 BauNVO die Angabe der Geschossflächenzahl, der Baumassenzahl oder der Höhe baulicher Anlagen. § 16 BauNVO: Festsetzungen im Bebauungsplan Im Bebauungsplan kann das Maß der baulichen Nutzung nach § 16 Absatz 2 BauNVO […]

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Die Art der baulichen Nutzung

Bauplanungsrecht, Baurecht
Planzeichen allgemeines Wohngebiet

Im Bauplanungsrecht geht es in erster Linie um die planungsrechtliche Festlegung der Bebaubarkeit und Bebauung von Grundstücken. Es regelt dazu vor allem Art und Maß der baulichen Nutzung. Nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 BauGB sind die für die Bebauung vorgesehenen Flächen nach der allgemeinen Art ihrer baulichen Nutzung (Bauflächen) in erster Linie im Flächennutzungsplan darzustellen (Näheres dazu in unserem Beitrag “Der Flächennutzungsplan“). Dabei können die für die Bebauung vorgesehenen Flächen nach der allgemeinen Art ihrer baulichen Nutzung (Bauflächen) dargestellt werden als Wohnbauflächen (W) gemischte Bauflächen (M) gewerbliche Bauflächen (G) Sonderbauflächen (S). Konkretisiert werden die Vorgaben des Flächennutzungsplans im […]

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Baulandmobilisierungsgesetz

Bauplanungsrecht, Baurecht, Wohnungspolitik, Wohnungswirtschaft

Die Bundesregierung hat am 4. November 2020 den Entwurf des “Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz)” beschlossen. Dieser baut auf den Empfehlungen der Baulandkommission auf und soll den Kommunen die Bereitstellung von Bauland erleichtern. 1. Hintergrund Im Koalitionsvertrag vom 12. März 2018 haben CDU, CSU und SPD in Ziffer 5114 vereinbart: Wir werden die Kommunen bei der Aktivierung von Bauland und Sicherung bezahl- baren Wohnens unterstützen und streben dazu weitere Verbesserungen im Baupla- nungsrecht an. Entsprechend sah die auf dem Wohngipfel am 21. September 2018 von Bund, Ländern und Gemeinden vereinbarte Wohnraumoffensive vor, die Rahmenbedingungen für den Bau von Wohnraum zu verbessern. Eine am 4. […]

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Der Bebauungsplan

Bauplanungsrecht, Baurecht

Die Regelungen über den Bebauungsplan als verbindlichem Bauleitplan stehen im wesentlichen in den §§ 8 – 10a BauGB. 1. Zweck und Inhalt des Bebauungsplans Nach § 8 Absatz 1 BauGB enthält der Bebauungsplan die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er bildet die Grundlage für weitere, zum Vollzug des BauGB erforderliche Maßnahmen. a) Festsetzungen aus städtebaulichen Gründen In § 9 BauGB wird aufgeführt, was in einem Bebauungsplan aus städtebaulichen Gründen alles festgesetzt werden kann: 1. die Art und das Maß der baulichen Nutzung; 2. die Bauweise, die überbaubaren und die nicht überbaubaren Grundstücksflächen sowie die Stellung der baulichen Anlagen; 2a. […]

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Der Flächennutzungsplan

Bauplanungsrecht, Baurecht

Die Regelungen über den Flächennutzungsplan als vorbereitenden Bauleitplan stehen in den §§ 5 – 7 BauGB. Er stellt die erste Stufe im System der kommunalen Bauleitplanung dar. Der Flächennutzungsplan ist nach § 1 Absatz 4 BauGB den Zielen der Raumordnung anzupassen. Andererseits sind nach § 8 Absatz 2 BauGB die Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Die Flächennutzungspläne stellen daher das Scharnier zwischen der allgemeinen Raumordnung und der konkreten Bebauung vor Ort dar. Die konkrete Umsetzung erfolgt dann über den Bebauungsplan für das Grundstück und schlussendlich die Baugenehmigung für das einzelne Bauvorhaben. 1. Inhalt des Flächennutzungsplans Im Flächennutzungsplan ist nach […]

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Bauleitplanung allgemein

Bauplanungsrecht, Baurecht

1. Aufgabe und Arten der Bauleitplanung Die Gemeinden wirken in unterschiedlicher Weise an der Bauplanung mit. Mit Bauleitplänen, Veränderungssperren, Entwicklungs-, Erhaltungs- und Sanierungssatzungen sowie örtlichen Bauvorschriften geben sie den Rahmen für die konkrete Bebauung in ihrem Gebiet vor. Gemäß § 1 Absatz 1 BauGB ist es die Aufgabe der Bauleitplanung, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des BauGB vorzubereiten und zu leiten. Darin kommt zweierlei zum Ausdruck: Zum einen darf die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke nicht auf anderem Wege als durch die gemeindliche Bauleitplanung bestimmt werden. Zum anderen haben die Bauleitpläne keine […]

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