Vertiefung

Ein Grundstück darf gemäß § 909 BGB nicht in der Weise vertieft werden, dass der Boden des Nachbargrundstücks die erforderliche Stütze verliert, es sei denn, dass für eine genügende anderweitige Befestigung gesorgt ist. Relevant ist diese Vorschrift vor allem dann, wenn ein Grundstück bebaut werden soll und dafür eine Baugrube ausgehoben werden muss. Dies kann eine Gefahr für die angrenzenden Grundstücke darstellen, wenn die Grube nicht ausreichend gesichert wird und die Grubenränder nachgeben. In diesem Fall kann der Boden um die Grube nachrutschen, auch der von einem Nachbargrundstück. Die in § 909 BGB bestimmte Verhaltensbeschränkung besteht nicht nur zum Schutz […]

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Einsturz eines Gebäudes

Droht einem Grundstück die Gefahr, dass es durch den Einsturz eines Gebäudes oder eines anderen Werkes, das mit einem Nachbargrundstück verbunden ist, oder durch die Ablösung von Teilen des Gebäudes oder des Werkes beschädigt wird, so kann der Eigentümer gemäß § 908 BGB von demjenigen, welcher nach § 836 Absatz 1 BGB (Haftung des Grundstücksbesitzers), § 837 BGB (Haftung des Gebäudebesitzers) oder § 838 BGB (Haftung des Gebäudeunterhaltungspflichtigen) für den eintretenden Schaden verantwortlich sein würde, verlangen, dass er die zur Abwendung der Gefahr erforderliche Vorkehrungen trifft. Wird durch den Einsturz eines Gebäudes oder eines anderen mit einem Grundstück verbundenen Werkes oder durch […]

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Winterdienst im Nachbarrecht

Keine originär nachbarrechtliche Problematik ist die des Winterdienstes. Beim Winterdienst geht es vor allem um mietrechtliche Fragen, um die Betriebskosten und um die Verkehrssicherungspflicht. Wir verweisen insoweit auf unsere Beiträge „Verkehrssicherung” und „Winterdienst”. Da die Räum- und Streupflicht aber auch dem Schutz der Nachbarn dient, weisen wir an dieser Stelle gesondert darauf hin. Bild: Henry-Czauderna / Fotolia

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Gefahr drohende Anlagen

Der Eigentümer eines Grundstücks kann gemäß § 907 Absatz 1 BGB verlangen, dass auf den Nachbargrundstücken nicht Anlagen hergestellt oder gehalten werden, von denen mit Sicherheit vorauszusehen ist, dass ihr Bestand oder ihre Benutzung eine unzulässige Einwirkung auf sein Grundstück zur Folge hat. Beispiele sind Gräben, Aufschüttungen oder Schweineställe, wie überhaupt alle Anlagen, von denen mit Sicherheit zu erwarten ist, dass es zu wesentlichen Beeinträchtigungen durch Gase, Dämpfe, Gerüche, Rauch, Ruß, Wärme, Geräusch oder Erschütterungen kommt. Genügt eine Anlage den landesgesetzlichen Vorschriften, die einen bestimmten Abstand von der Grenze oder sonstige Schutzmaßregeln vorschreiben, so kann die Beseitigung der Anlage erst […]

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Niederschlagswasser

Bei Regen fällt auf den Grundstücken Niederschlagswasser an (Mehr dazu in unserem Beitrag „Entwässerung”). Dies soll entweder in die Regenwasserkanalisation abgeleitet werden oder auf dem Grundstück versickern. Nach § 66 Absatz 1 des Berliner Wassergesetzes (BWG) darf der Eigentümer eines Grundstücks den Ablauf des wild abfließenden Wassers jedenfalls nicht künstlich so verändern, dass tieferliegende Grundstücke beeinträchtigt werden. Nach § 66 Absatz 2 BWG kann der Eigentümer eines Grundstücks von den Eigentümern der tieferliegenden Grundstücke die Aufnahme des wild abfließenden Wassers verlangen, wenn er es durch Anlagen auf seinem Grundstück nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten abführen kann. Können die […]

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Unwägbare Stoffe

Der Eigentümer eines Grundstücks kann gemäß § 906 Absatz 1 Satz 1 BGB die Zuführung von Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Ruß, Wärme, Geräusch, Erschütterungen und ähnlichen von einem anderen Grundstück ausgehenden Einwirkungen insoweit nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt nach Satz 2 in der Regel vor, wenn die in Gesetzen oder Rechtsverordnungen festgelegten Grenz- oder Richtwerte von den nach diesen Vorschriften ermittelten und bewerteten Einwirkungen nicht überschritten werden. Gleiches gilt für Werte in allgemeinen Verwaltungsvorschriften, die nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erlassen worden sind und den Stand der […]

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Die Grenzwand

Eine Grenzwand ist gemäß § 14 NachbG Bln eine unmittelbar an der Grenze zum Nachbargrundstück auf dem Grundstück des Erbauers errichtete Wand. Sie bleibt nach § 94 Absatz 1 BGB im alleinigen Eigentum des Grundstückseigentümers, der auch alle Kosten der Errichtung und Instandhaltung zu tragen hat. Daran ändert sich auch nichts, wenn der Nachbar die Grenzwand mitnutzt, wofür er aber in der Regel die Zustimmung des Eigentümers benötigt. Eine Grenzwand ist in Gebieten mit geschlossener Bauweise oder bei Doppel- und Reihenhäusern die heute übliche Art, Gebäude aneinander zu bauen. Inhalt: Die Errichtung einer Grenzwand Die Errichtung einer zweiten Grenzwand Der […]

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Die Grundstücksgrenzen

Wie beschrieben ist ein Grundstück ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche. Konstitutiv für ein Grundstück sind daher seine Grenzen. Es ist wichtig, zu wissen, wo genau die Grundstücksgrenzen verlaufen. Von ihnen hängen die Größe und der Schnitt des Grundstücks und damit sein Wert und viele rechtliche Gegebenheiten ab. In Deutschland sind die damit zusammenhängenden Fragen in unterschiedlichen Gesetzen, aber umfassend geregelt. Inhalt: Das Liegenschaftskataster Die Grenzfeststellung Die Abmarkung Der Baum auf der Grenze Gemeinschaftliche Grenzanlagen 1. Das Liegenschaftskataster Die Vermessung der Grundstücke und ihre Eintragung in ein amtliches Register (= Liegenschaftskataster) schafft die Voraussetzungen für ihre rechtliche Erfassung. Ein Grundstück im […]

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Die Rechte des Grundstückseigentümers

Der Eigentümer eines Grundstücks kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, nach § 903 BGB mit dem Grundstück nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. Im Rahmen des Nachbarrechts geht es vor allem um das Recht des jeweiligen Eigentümers, andere von jeder Einwirkung auszuschließen. Das Nachbarrecht regelt, in welchen Fällen der Eigentümer eine Einwirkung ausnahmsweise dulden muss. Das Recht des Eigentümers eines Grundstücks erstreckt sich nach § 905 Satz 1 BGB auf den Raum über der Oberfläche und auf den Erdkörper unter der Oberfläche. Der Eigentümer kann jedoch nach § 905 Satz 2 BGB Einwirkungen nicht […]

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Nachbarrecht

Das Nachbarrecht im Sinne dieses Bereiches unserer Website ist das Grundstücksnachbarrecht. Es geht um die Rechte und Pflichten im Verhältnis benachbarter Grundstückseigentümer. Es geht nicht um die Beziehung zweier oder mehrerer Wohnungsmieter zueinander. Es geht auch nicht um das Gemeinschaftsverhältnis der Wohnungseigentümer zueinander (Dazu mehr in unserem Bereich „Wohnungseigentum”). Das Nachbarrecht betrifft die Wohnungswirtschaft vor allem dadurch, dass es die Möglichkeiten des vertragsgemäßen Gebrauchs nach § 538 BGB mit definiert. Der Vermieter kann dem Mieter nur die Rechte einräumen, die er selbst im Verhältnis zu seinen Nachbarn hat. Nach § 903 BGB kann der Eigentümer einer Sache (Eines Grundstücks, einer Wohnung) […]

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