Unwägbare Stoffe

Der Eigentümer eines Grundstücks kann gemäß § 906 Absatz 1 Satz 1 BGB die Zuführung von Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Ruß, Wärme, Geräusch, Erschütterungen und ähnlichen von einem anderen Grundstück ausgehenden Einwirkungen insoweit nicht verbieten, als die Einwirkung die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt nach Satz 2 in der Regel vor, wenn die in Gesetzen oder Rechtsverordnungen festgelegten Grenz- oder Richtwerte von den nach diesen Vorschriften ermittelten und bewerteten Einwirkungen nicht überschritten werden. Gleiches gilt für Werte in allgemeinen Verwaltungsvorschriften, die nach § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erlassen worden sind und den Stand der […]

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Die Grenzwand

Eine Grenzwand ist gemäß § 14 NachbG Bln eine unmittelbar an der Grenze zum Nachbargrundstück auf dem Grundstück des Erbauers errichtete Wand. Sie bleibt nach § 94 Absatz 1 BGB im alleinigen Eigentum des Grundstückseigentümers, der auch alle Kosten der Errichtung und Instandhaltung zu tragen hat. Daran ändert sich auch nichts, wenn der Nachbar die Grenzwand mitnutzt, wofür er aber in der Regel die Zustimmung des Eigentümers benötigt. Eine Grenzwand ist in Gebieten mit geschlossener Bauweise oder bei Doppel- und Reihenhäusern die heute übliche Art, Gebäude aneinander zu bauen. Inhalt: Die Errichtung einer Grenzwand Die Errichtung einer zweiten Grenzwand Der […]

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Die Grundstücksgrenzen

Wie beschrieben ist ein Grundstück ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche. Konstitutiv für ein Grundstück sind daher seine Grenzen. Es ist wichtig, zu wissen, wo genau die Grundstücksgrenzen verlaufen. Von ihnen hängen die Größe und der Schnitt des Grundstücks und damit sein Wert und viele rechtliche Gegebenheiten ab. In Deutschland sind die damit zusammenhängenden Fragen in unterschiedlichen Gesetzen, aber umfassend geregelt. Inhalt: Das Liegenschaftskataster Die Grenzfeststellung Die Abmarkung Der Baum auf der Grenze Gemeinschaftliche Grenzanlagen 1. Das Liegenschaftskataster Die Vermessung der Grundstücke und ihre Eintragung in ein amtliches Register (= Liegenschaftskataster) schafft die Voraussetzungen für ihre rechtliche Erfassung. Ein Grundstück im […]

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Die Rechte des Grundstückseigentümers

Der Eigentümer eines Grundstücks kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, nach § 903 BGB mit dem Grundstück nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. Im Rahmen des Nachbarrechts geht es vor allem um das Recht des jeweiligen Eigentümers, andere von jeder Einwirkung auszuschließen. Das Nachbarrecht regelt, in welchen Fällen der Eigentümer eine Einwirkung ausnahmsweise dulden muss. Das Recht des Eigentümers eines Grundstücks erstreckt sich nach § 905 Satz 1 BGB auf den Raum über der Oberfläche und auf den Erdkörper unter der Oberfläche. Der Eigentümer kann jedoch nach § 905 Satz 2 BGB Einwirkungen nicht […]

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Nachbarrecht

Das Nachbarrecht im Sinne dieses Bereiches unserer Website ist das Grundstücksnachbarrecht. Es geht um die Rechte und Pflichten im Verhältnis benachbarter Grundstückseigentümer. Es geht nicht um die Beziehung zweier oder mehrerer Wohnungsmieter zueinander. Es geht auch nicht um das Gemeinschaftsverhältnis der Wohnungseigentümer zueinander (Dazu mehr in unserem Bereich „Wohnungseigentum”). Das Nachbarrecht betrifft die Wohnungswirtschaft vor allem dadurch, dass es die Möglichkeiten des vertragsgemäßen Gebrauchs nach § 538 BGB mit definiert. Der Vermieter kann dem Mieter nur die Rechte einräumen, die er selbst im Verhältnis zu seinen Nachbarn hat. Nach § 903 BGB kann der Eigentümer einer Sache (Eines Grundstücks, einer Wohnung) […]

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Quellen des Nachbarrechts

Es gibt in Deutschland kein bundeseinheitliches Nachbarrechtsgesetz. Das Nachbarrecht findet sich vielmehr in verschiedenen Rechtsquellen. Zum Teil ist es zivilrechtlich im BGB geregelt. Ergänzende Vorschriften finden sich in den Nachbarrechtsgesetzen der Länder und in speziellen öffentlich-rechtlichen Vorschriften. Inhalt: Nachbarrecht im BGB Nachbarrecht im WEG Nachbarrecht der Bundesländer Das nachbarrechtliche Gemeinschaftsverhältnis Nachbarschützendes Baurecht Sonstiges öffentliches Recht 1. Nachbarrecht im BGB Die wichtigsten nachbarrechtlichen Vorschriften finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Es sind im Kern die sachenrechtlichen Vorschriften, die die Rechte und Pflichten der Eigentümer von Grundstücken regeln. So bestimmt § 903 BGB, dass der Eigentümer einer Sache (Eines Grundstücks, einer Wohnung) […]

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Die Nachbarwand

Eine Nachbarwand (Auch Kommunmauer genannt) ist nach § 4 NachbG Bln eine auf der Grenze zweier Grundstücke errichtete Wand, die den auf diesen Grundstücken errichteten oder zu errichtenden Bauwerken als Abschlußwand oder zur Unterstützung oder Aussteifung zu dienen bestimmt ist. Dies spart eine zweite Wand uns somit Baukosten. Die Hausmauer des zuerst Bauenden wird dabei zumeist hälftig auf dem Nachbargrundstück errichtet. Bei dessen späterer Bebauung kann der Nachbar sein Bauwerk unmittelbar an die vorhandene Wand anfügen. Diese Bautechnik wird heute bei Neubauten nur noch selten verwendet. Eine Grenzwand ist demgegenüber gemäß § 14 NachbG Bln eine unmittelbar an der Grenze […]

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