Umsatz (zu geringer) als Mangel

Die Umsatzproblematik kommt ausschließlich im Bereich des gewerblichen Mietrechts zum Tragen. Einzelhändler, Dienstleister oder Großhändler sind darauf angewiesen, mit den gemieteten Räumlichkeiten auskömmliche Umsätze zu erzielen. Gelingt dies nicht, kommt es immer wieder zu Streitigkeiten mit den Vermietern, wenn der Mieter der Meinung ist, die Räume seien zumindest mitursächlich für den geschäftlichen Misserfolg. Dabei geht es in den meisten Fällen nicht darum, dass ein konkreter Mangel der Mietsache vorliegt und den Umsatz beeinträchtigt, sondern das Rahmenbedingungen, von denen der Gewerbetreibende ausgegangen ist, nicht vorliegen. Inhalt: Geringer Umsatz als Folge eines Mangels Geringer Umsatz als Mangel Leerstand als Mangel Eine negative […]

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Verkehrslärm

Umweltgeräusche (Näheres dazu in unserem Beitrag „Lärm als Mangel”) dringen von außen in das Gebäude ein. Dazu gehören vor allem Baulärm und Verkehrslärm. Unter Verkehrslärm versteht man Straßenverkehrslärm, Schienenverkehrslärm und Luftverkehrslärm. Inhalt: Straßenverkehrslärm Schienenverkehrslärm Luftverkehrslärm Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm 1. Straßenverkehrslärm Straßenverkehrslärm ist der Lärm, der von allen Arten von Fahrzeugen (PKW, LKW, Motorräder, Busse) auf öffentlichen Straßen und Parkplätzen verursacht wird. Lärm von Fahrzeugen auf Privatgrundstücken gehört nicht dazu, also auch nicht auf Parkplätzen von Wohnhäusern oder Supermärkten. Dieser fällt unter den Nachbarschafts- oder Gewerbelärm (Näheres dazu in unserem Beitrag „Lärm als Mangel”). Zum Straßenverkehrslärm gehört lediglich der Lärm, der durch […]

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Ungeziefer

Der Befall der Mieträume mit Ungeziefer ist ein Mangel der Mietsache. Ungeziefer in diesem Sinne sind Ameisen, Silberfische, Flöhe, Schaben, Motten, Staubläuse, Khaprakäfer oder Kakerlaken. Auch Mäuse und Ratten gehören dazu. Häufig treten im Zusammenhang mit einem Ungezieferbefall auch noch Probleme mit giftigen Bekämpfungsmitteln auf. Eine Mietminderung von 100 % ist in der Regel nur dann ausgesprochen worden, wenn die Wohnung wegen der Bekämpfungsmittel nicht mehr bewohnbar war. Die Kosten der Ungezieferbekämpfung zählen zu den Betriebskosten (Näheres in unserem Beitrag „Gebäudereinigung”). Inhalt: Kugelkäfer und Khaprakäfer Kakerlaken Motten Silberfischen Flöhe Tauben Ratten Mäuse Spinnen Schwalbenwanzen Haustiere 1. Kugelkäfer und Khaprakäfer Kugelkäferbefall […]

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Überschwemmung

Am Rhein, an der Oder oder an der Elbe kommt es immer wieder zu Überschwemmungen. Man kennt die Bilder aus dem Fernsehen, wie die Bewohner und die Helfer versuchen, mit Sandsäcken die Dämme zu stabilisieren oder die Häuser vor den Fluten zu schützen. Wenn es dann doch passiert und die Wohnung oder das Geschäft unbenutzbar geworden sind, weil das Wasser einen halben Meter hoch in den Räumen steht, stellt sich die Frage nach den mietrechtlichen Konsequenzen. Doch nicht nur in der Nähe von Flüssen und Bächen kommt es zu Überschwemmungen. Auch durch Rohrbrüche oder durch Rückstaus kann es mitten in […]

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Türmängel

Türen haben im wesentlichen drei Funktionen: Sie dienen der Abgeschlossenheit der Räume bei erhaltener Durchgangsmöglichkeit, sie sollen in vielen Fällen einen passiven Schall- und Sichtschutz sowie den Brandschutz gewährleisten und sie schützen die Mieträume vor Zug und Auskühlung. Übergibt der Vermieter dem Mieter nicht die erforderlichen Schlüssel oder tauscht er das Schloss aus, so dass der Mieter das Gebäude oder seine Mieträume nicht mehr betreten kann, ist dies ein wesentlicher Mangel der Mietsache, der in der Regel eine Mietminderung rechtfertigt. Wegen der Einzelheiten verweisen wir insoweit auf unseren Beitrag zum Thema „Zugangsbeeinträchtigungen als Mangel”. Zur Qualität der Türen, insbesondere zum […]

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Mängel bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Auch wenn es nicht ausdrücklich vereinbart ist, so ergibt sich aus jedem Mietvertrag die Verpflichtung des Vermieters, eine ausreichende Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu gewährleisten (Näheres dazu in unserem Beitrag „Wasserversorgung und Abwasserentsorgung”). Eine Wohnung ohne Wasserver- und -entsorgung ist daher zum vertragsgemäßen Gebrauch im Sinne des § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB nicht geeignet. Probleme in diesem Bereich führen daher in der Regel zu Erfüllung- und Gewährleistungsansprüchen des Mieters Wasser erfüllt im Haushalt im wesentlichen drei Funktionen: Es dient als Trinkwasser und für die Nahrungszubereitung, man braucht es zu Reinigungszwecken und schließlich in den allermeisten modernen Toiletten zur Spülung. Alle drei […]

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Tierhaltung als Mangel

Das Recht des Mieters, in der Wohnung seinen Lebensmittelpunkt einzurichten, umfasst auch die Befugnis, dort ein Haustier zu halten (Näheres dazu in unserem Beitrag „Hundehaltung”). Dieses Gebrauchsrecht des Mieters gilt allerdings nicht schrankenlos, sondern wird seinerseits durch die Rechte des Vermieters und insbesondere der Mitmieter eingeschränkt. Durch Haustiere kann es zu vielfältigen Belästigungen kommen, so zu Lärm oder Verschmutzungen. In den meisten Fällen geht es um Hunde. Das hängt damit zusammen, dass Hunde als Hausgesellen sehr verbreitet sind, und das sie vor allem durch ihr Bellen und Jaulen häufig im ganzen Haus zu hören sind. Inhalt: Tierhaltung Hundehaltung Katzenhaltung sonstige […]

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Teppichbodenmängel

Als Teppichboden bezeichnet man einen textilen Bodenbelag, der vollständig den Boden eines Raumes bedeckt. In Deutschland ist Teppichboden der am häufigsten eingesetzte Bodenbelag. Anders als Fliesen, Parkett oder Laminat unterliegt Teppichboden einer starken Abnutzung, die zu funktionalen oder optischen Mängeln führen kann. Teppichboden lässt sich nicht so einfach reinigen wie z.B. Fliesen und auch nicht so leicht überarbeiten wie z.B. ein Parkettboden. Es kommt daher bei Teppichböden häufiger als bei anderen Böden zu Konflikten um die Frage, ob er mangelhaft ist und/oder erneuert werden muss. Teppichboden ist nicht immer Gegenstand des Mietvertrages, sondern wird oft vom Mieter selbst eingebracht. Dann […]

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Temperaturen (zu hohe) als Mangel

Wohn- und Gewerberäume dienen dem Aufenthalt von Menschen. Sie müssen daher so temperiert sein, dass ein angenehmer Aufenthalt möglich ist. Sie dürfen daher nicht zu heiß und nicht zu kalt sein. Die Wärmebilanz des menschlichen Körpers sollte ausgeglichen sein. Wegen zu niedriger Raumtemperaturen verweisen wir auf unseren Beitrag „Heizungsmängel”, da beides in der Regel zusammenhängt. An dieser Stelle geht es um den eher seltenen Fall zu hoher Temperaturen. Dieses Thema wird in den nächsten Jahren im Zusammenhang mit dem Klimawandel und der damit einhergehenden allgemeinen Erwärmung auch in unseren Breitengraden an Bedeutung gewinnen. Inhalt: Zu hohe Raumtemperaturen als Mangel Die […]

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Parkplatzmängel

Häufig werden neben der Wohnung oder den Gewerberäumen auch noch Parkplätze angemietet, um das eigene Fahrzeug, die von Mitarbeitern, Lieferanten oder Kunden abzustellen. Auch diesbezüglich kann es zu Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs kommen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um einen oberirdischen offenen Parkplatz, eine oberirdische Garage oder eine Tiefgarage handelt. Ein Stellplatz ist nach § 1 Absatz 6 der Berliner Garagenverordnung (GaVO) eine Fläche, die dem Abstellen eines Kraftfahrzeuges dient (Die GaVO ist zwar schon 2004 außer kraft getreten, enthält aber eine Reihe von sinnvollen Definitionen). Nach § 6 Absatz 1 Satz 1 GaVO muss ein Stellplatz […]

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