Einsturz eines Gebäudes

Droht einem Grundstück die Gefahr, dass es durch den Einsturz eines Gebäudes oder eines anderen Werkes, das mit einem Nachbargrundstück verbunden ist, oder durch die Ablösung von Teilen des Gebäudes oder des Werkes beschädigt wird, so kann der Eigentümer gemäß § 908 BGB von demjenigen, welcher nach § 836 Absatz 1 BGB (Haftung des Grundstücksbesitzers), § 837 BGB (Haftung des Gebäudebesitzers) oder § 838 BGB (Haftung des Gebäudeunterhaltungspflichtigen) für den eintretenden Schaden verantwortlich sein würde, verlangen, dass er die zur Abwendung der Gefahr erforderliche Vorkehrungen trifft.

Wird durch den Einsturz eines Gebäudes oder eines anderen mit einem Grundstück verbundenen Werkes oder durch die Ablösung von Teilen des Gebäudes oder des Werkes ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Besitzer des Grundstücks, sofern der Einsturz oder die Ablösung die Folge fehlerhafter Errichtung oder mangelhafter Unterhaltung ist, gemäß § 836 Absatz 1 BGB verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Besitzer zum Zwecke der Abwendung der Gefahr die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat.

Auch ein früherer Besitzer des Grundstücks ist gemäß § 836 Absatz 2 BGB für den Schaden verantwortlich, wenn der Einsturz oder die Ablösung innerhalb eines Jahres nach der Beendigung seines Besitzes eintritt, es sei denn, dass er während seines Besitzes die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet hat oder ein späterer Besitzer durch Beobachtung dieser Sorgfalt die Gefahr hätte abwenden können.

Besitzer im Sinne dieser Vorschriften ist nach § 836 Absatz 1 BGB nur der Eigenbesitzer. Eigenbesitzer ist nach § 872 BGB, wer eine Sache als ihm gehörend besitzt, also z.B. nicht der Mieter oder Pächter.

Besitzt jemand auf einem fremden Grundstück in Ausübung eines Rechts ein Gebäude oder ein anderes Werk (So z.B. der Erbbauberechtigte), so trifft ihn nach § 837 BGB anstelle des Besitzers des Grundstücks die im § 836 BGB bestimmte Verantwortlichkeit.

Wer die Unterhaltung eines Gebäudes oder eines mit einem Grundstück verbundenen Werkes für den Besitzer übernimmt (Zum Beispiel der Wohnungsverwalter, Bundesgerichtshof, Urteil vom 23. März 1993, VI ZR 176/92) oder das Gebäude oder das Werk vermöge eines ihm zustehenden Nutzungsrechts zu unterhalten hat (Zum Beispiel der Nießbraucher, Bundesgerichtshof, Urteil vom 19. Juni 1990, VI ZR 197/89), ist nach § 838 BGB für den durch den Einsturz oder die Ablösung von Teilen verursachten Schaden in gleicher Weise verantwortlich wie der Besitzer.

Bild: Oleksii-Nykonchuk_AdobeStock

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