Härteeinwand schützt vor zu hoher Modernisierungsumlage

Die Modernisierungsumlage ist nach § 559 Absatz 4 Satz 1 BGB ausgeschlossen, soweit sie auch unter Berücksichtigung der voraussichtlichen künftigen Betriebskosten für den Mieter eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist. Nach Abzug der Miete muss dem Mieter nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. Oktober 2018 (65 S 105/18) ein Einkommen verbleiben, das es ihm ermöglicht, im Wesentlichen an seinem bisherigen Lebenszuschnitt festzuhalten

Mehr dazu lesen Sie in unserem Beitrag „Die Mieterhöhung nach Modernisierung” (20190512).

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