Heizung und Warmwasser

Der Vermieter ist verpflichtet, die Mieträume ausreichend zu heizen. Dazu muss er die Heizungsanlage betriebsbereit halten und für ausreichend Heizmaterial sorgen. Das gilt auch im Sommer. Der Mieter muss an kalten Tagen jederzeit in der Lage sein, die Wohnung zu beheizen.

Der Vermieter darf seine Heizpflicht für den Fall von Störungen nicht ausschließen, auch nicht bei höherer Gewalt (Schmidt-Futterer/Eisenschmid, 13. A, § 535, Rdnr. 390). Er haftet gegenüber dem Mieter also auch für Störungen, für die er selbst nichts kann, z.B. bei dem Lieferanten von Fernwärme wie Vattenfall.

Die Pflicht zur Beheizung besteht grundsätzlich rund um die Uhr. Die Heizung muss so funktionieren, dass bei voll aufgedrehten Heizkörpern eine Raumtemperatur von mindestens 20 Grad gewährleistet ist (Schmidt-Futterer/Eisenschmid, 13. A, § 535, Rdnr. 390). In der Nachtzeit (24 Uhr bis 6 Uhr) darf die Heizung aus Gründen der Energieeinsparung abgesenkt werden.

Der Vermieter muss die Heizanlage unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes so einstellen und betreiben, dass die Versorgung mit Wärme mit möglichst wenig Energie erfolgen kann (Schmidt-Futterer/Eisenschmid, 13. A, § 535, Rdnr. 389). Zur Modernisierung einer alten Heizung ist er aber nicht verpflichtet.

Warmwasser

Ist die Wohnung an eine zentrale Warmwasserversorgung angeschlossen, muss der Vermieter ganzjährig das Warmwasser in ausreichenden Mengen und üblicher Temperatur von mindestens 40 Grad zur Verfügung stellen (Landgericht Berlin, Urteil vom 26.5.1998, 64 S 266/97; Landgericht Fulda, Beschluss vom 05.01.2018 – 5 T 200/17). Die Versorgung mit Warmwasser habe für die Körperhygiene zu jeder Jahreszeit erhebliche Bedeutung.

Eine zum Nachteil des Mieters davon abweichende Mietvertragsklausel ist wegen ihres überraschenden Charakters nach § 305c BGB unwirksam (Schmidt-Futterer/Eisenschmid, 13. A., § 535, Rdnr. 594). Anders als bei der Heizung darf es beim Warmwasser auch keine Nachtabsenkung geben. Der Ausfall der Warmwasserversorgung rechtfertigt auch im Hochsommer eine einstweilige Verfügung gegen den Vermieter (Landgericht Fulda, Beschluss vom 05.01.2018 – 5 T 200/17).

Kosten

Die Kosten, die für die Beheizung und die Warmwasserbereitung entstehen, sind als Betriebskosten umlegbar. Insoweit verweisen wir auf unseren Beitrag im Bereich Betriebskosten.

Kommt es zu einem Defekt an der Heizungsanlage, so handelt es sich bei den durch die Reparatur entstehenden Kosten um Instandhaltungskosten. Insoweit verweisen wir auf unseren Beitrag zu den Erhaltungsmaßnahmen. Solange die Heizung defekt ist, liegt ein Mangel vor, der den Mieter berechtigt, eine Minderung der Miete und alle sonstigen Mangelrechte geltend zu machen. Insoweit verweisen wir auf unseren Beitrag „Heizungsmängel”.

Energieverbrauch

Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Siehe Pressemitteilung Nr. 378 vom 04.10.2018) nutzten die privaten Haushalte in Deutschland 2017 temperaturbereinigt 679 Milliarden Kilowattstunden (kWh) Energie für Raumwärme, Warmwasser, Beleuchtung oder Elektrogeräte. Das waren rund 1,5 % mehr  als 2016. Während der Energieverbrauch privater Haushalte zwischen 2000 und 2014 deutlich zurückgegangen war, hat er seither wieder stetig zugenommen.

Besonders stark erhöhte sich 2017 der Gasverbrauch um +5,7 % auf 281 Milliarden kWh. Der Verbrauch von Mineralöl ist hingegen um 3,6 % auf 122 Milliarden kWh gesunken.

Erstmals gab es auch bei den erneuerbaren Energien einen leichten Rückgang um 1,3 %. Über einen längeren Zeitraum betrachtet werden aber vor allem die erneuerbare Energien deutlich häufiger verbraucht: Seit 2010 nahm die Nutzung um 16,7 % zu. Sie macht mittlerweile 13 % des gesamten Haushalts-Energieverbrauchs aus.

Auch der Fernwärme- (+14,3 %) und Gasverbrauch (+10,6 %) waren höher als 2010, während der Mineralöl- (-13,3 %) und Stromverbrauch (-7,6 %) zurückgegangen sind.

Mit 479 Milliarden kWh oder mehr als 70 % wird der größte Teil der Haushaltsenergie für die  Raumwärme genutzt (Für Warmwasser 95 Milliarden kWh, für Haushaltsgeräte 94 Milliarden kWh und für die Beleuchtung 10 Milliarden kWh). Seit 2010 ist der Heizenergieverbrauch um 2,1 % angestiegen, allen Energieeinsparmaßnahmen zum Trotz. Der Energieverbrauch pro Quadratmeter Wohnfläche (Die sogenannte „Energieintensität”) ist in diesem Zeitraum zwar gesunken. Der absolute Verbrauch stieg dennoch an, da die Bevölkerung von 2010 bis 2017 um 3 % gewachsen ist. Zudem ist der Anteil von Ein- und Zwei-Personen-Haushalten gestiegen, die im Vergleich zu Mehrpersonen-Haushalten einen höheren Energiebedarf pro Kopf haben. Diese Faktoren haben dazu geführt, dass der Heizenergie-Verbrauch trotz Effizienzsteigerungen zugenommen hat. Seit 2014 steigt nach Angaben des Amtes aber auch die Energieintensität wieder an: Die Haushalte verbrauchen wieder mehr Heizenergie pro Quadratmeter Wohnfläche.

Der Energieverbrauch je Haushalt lag 2017 bei 16.433 kWh.

Bild: Gerd / Fotolia

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