Grundstücksbelastungen

Die Grundstücksbelastungen sind in den Abteilungen II und III des Grundbuches eingetragen. Sie entstehen durch die dingliche Einigung und die Eintragung im Grundbuch.  Abteilung II: Grunddienstbarkeit, beschränkte persönliche Dienstbarkeit, Nießbrauch Dienstbarkeiten sind auf ein Dulden oder Unterlassen gerichtete beschränkte dingliche Rechte an einem Grundstück. Das Gesetz unterscheidet zwischen  den Grunddienstbarkeiten  und den beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten.  Die Grunddienstbarkeit wird zugunsten des jeweiligen Eigentümers eines anderen Grundstückes eingeräumt, ist also mit dem Eigentum an dem anderen Grundstück verbunden. Demgegenüber wird die beschränkte persönliche Dienstbarkeit bestimmten natürlichen oder juristischen Personen eingeräumt.  Grunddienstbarkeit Ein Grundstück (= das dienende Grundstück) kann gemäß § 1018 BGB […]

» Weiterlesen

Quellen des Nachbarrechts

Es gibt in Deutschland kein bundeseinheitliches Nachbarrechtsgesetz. Das Nachbarrecht findet sich vielmehr in verschiedenen Rechtsquellen. Zum Teil ist es zivilrechtlich im BGB geregelt. Ergänzende Vorschriften finden sich in den Nachbarrechtsgesetzen der Länder und in speziellen öffentlich-rechtlichen Vorschriften. Inhalt: Nachbarrecht im BGB Nachbarrecht im WEG Nachbarrecht der Bundesländer Das nachbarrechtliche Gemeinschaftsverhältnis Nachbarschützendes Baurecht Sonstiges öffentliches Recht 1. Nachbarrecht im BGB Die wichtigsten nachbarrechtlichen Vorschriften finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Es sind im Kern die sachenrechtlichen Vorschriften, die die Rechte und Pflichten der Eigentümer von Grundstücken regeln. So bestimmt § 903 BGB, dass der Eigentümer einer Sache (Eines Grundstücks, einer Wohnung) […]

» Weiterlesen

Abstandsflächen

Vor den Außenwänden und Dächern von Gebäuden sind nach § 6 Absatz 1 BauOBln Abstandsflächen von oberirdischen Gebäuden freizuhalten. Innerhalb der vorgeschriebenen Abstandsflächen dürfen also keine anderen Gebäude stehen oder errichtet werden. Die Tiefe der Abstandsflächen bemißt sich gemäß § 6 Absatz 4 BauOBln nach der Höhe H und beträgt nach § 6 Absatz 5 BauOBln 0,4 H, mindestens 3 m. Die Höhe H ist das lotrechte Maß von jedem Punkt des oberen Abschlusses der Wand oder der Dachhaut bis zur Geländeoberfläche. Die Abstandsfläche wird von dem Punkt der Geländeoberfläche, an dem H ermittelt wird, senkrecht zur Wand gemessen. Vor den Außenwänden von Gebäuden der […]

» Weiterlesen