Technische Standards

Inhalt: Der „vertragsgemäße Gebrauch“ als Grundlage technischer Standards im Mietrecht Technische Standards für den „vertragsgemäßen Gebrauch“ einer Wohnung Technische Standards zum Schutz der Gesundheit Es gibt in Deutschland viele staatliche und nichtstaatliche Normen, die technische Standards für Bauten festlegen. Staatliche Regelungen finden sich beispielsweise in den Bauordnungen der Bundesländer. Nichtstaatliche Normen kommen vor allem vom Deutschen Institut für Normung (DIN) und vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI). Alle diese Normen haben keine unmittelbare Geltung im Bereich des Mietrechts. Die staatlichen Normen z.B. in den Bauordnungen gelten für baugenehmigungspflichtige Neu- oder Umbauten. Bestehende Bauten werden nicht davon betroffen. Sie genießen Bestandsschutz. Eine […]

» Weiterlesen

Was ist ein Mangel?

Der Begriff des Mangels hat für die Frage der Mängelhaftung zentrale Bedeutung. Er wurde erst mit der Mietrechtsreform im Jahre 2001 eingeführt. Bis dahin sprach das Gesetz von einem „Fehler” statt von einem „Mangel”. Dadurch wird unterstrichen, dass es vor allem auf die mietvertraglichen Vereinbarungen der Parteien ankommt und nicht so sehr auf das Vorhandensein eines Fehlers in der Wohnung. Der Mietvertrag bezieht sich nicht nur auf die Haupträume, die Wohnung oder das Büro, sondern auch auf Nebenflächen und Nebenräume. Dazu gehören zum einen die Grundstücks- und Gebäudeteile, deren Nutzung zum vertragsgemäßen Gebrauch der eigentlichen Mieträume erforderlich sind, wie Flure, Treppen […]

» Weiterlesen