Verkehrslärm

Umweltgeräusche (Näheres dazu in unserem Beitrag „Lärm als Mangel”) dringen von außen in das Gebäude ein. Dazu gehören vor allem Baulärm und Verkehrslärm. Unter Verkehrslärm versteht man Straßenverkehrslärm, Schienenverkehrslärm und Luftverkehrslärm. Inhalt: Straßenverkehrslärm Schienenverkehrslärm Luftverkehrslärm Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm 1. Straßenverkehrslärm Straßenverkehrslärm ist der Lärm, der von allen Arten von Fahrzeugen (PKW, LKW, Motorräder, Busse) auf öffentlichen Straßen und Parkplätzen verursacht wird. Lärm von Fahrzeugen auf Privatgrundstücken gehört nicht dazu, also auch nicht auf Parkplätzen von Wohnhäusern oder Supermärkten. Dieser fällt unter den Nachbarschafts- oder Gewerbelärm (Näheres dazu in unserem Beitrag „Lärm als Mangel”). Zum Straßenverkehrslärm gehört lediglich der Lärm, der durch […]

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Lärm als Mangel

Lärm gehört zu den täglichen Begleitern des Menschen. Der Verkehrslärm auf der Straße, Lärm von Baustellen in der Nachbarschaft, der Fernseher des Nachbarn oder die tobenden Kinder des Obermieters – ständig sind wir in unserem Alltag von Geräuschimmissionen betroffen. Nach einer Befragung aus dem Jahre 2010 fühlen sich 55 % der Deutschen durch den Straßenverkehrslärm gestört und belästigt, 40 % durch lärmende Nachbarn, 29 % aufgrund von Fluglärm, 28 % wegen lärmintensiver Industrie- und Gewerbebetriebe und 22 % durch den Schienenverkehr. Die Schwerpunkte liegen also eindeutig bei den Themen Straßenverkehr und Nachbarschaft. Auch im Gewährleistungsrecht spielen Beeinträchtigungen durch Lärm eine […]

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Technische Standards

Inhalt: Der „vertragsgemäße Gebrauch“ als Grundlage technischer Standards im Mietrecht Technische Standards für den „vertragsgemäßen Gebrauch“ einer Wohnung Technische Standards zum Schutz der Gesundheit Es gibt in Deutschland viele staatliche und nichtstaatliche Normen, die technische Standards für Bauten festlegen. Staatliche Regelungen finden sich beispielsweise in den Bauordnungen der Bundesländer. Nichtstaatliche Normen kommen vor allem vom Deutschen Institut für Normung (DIN) und vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI). Alle diese Normen haben keine unmittelbare Geltung im Bereich des Mietrechts. Die staatlichen Normen z.B. in den Bauordnungen gelten für baugenehmigungspflichtige Neu- oder Umbauten. Bestehende Bauten werden nicht davon betroffen. Sie genießen Bestandsschutz. Eine […]

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Was ist ein Mangel?

Der Begriff des Mangels hat für die Frage der Mängelhaftung zentrale Bedeutung. Er wurde erst mit der Mietrechtsreform im Jahre 2001 eingeführt. Bis dahin sprach das Gesetz von einem „Fehler” statt von einem „Mangel”. Dadurch wird unterstrichen, dass es vor allem auf die mietvertraglichen Vereinbarungen der Parteien ankommt und nicht so sehr auf das Vorhandensein eines Fehlers in der Wohnung. Der Mietvertrag bezieht sich nicht nur auf die Haupträume, die Wohnung oder das Büro, sondern auch auf Nebenflächen und Nebenräume. Dazu gehören zum einen die Grundstücks- und Gebäudeteile, deren Nutzung zum vertragsgemäßen Gebrauch der eigentlichen Mieträume erforderlich sind, wie Flure, Treppen […]

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Mängelhaftung

Gemäß den §§ 535, 536 BGB haftet der Vermieter dem Mieter für die dauernde Mangelfreiheit der vermieteten Wohnung. Auf gut Deutsch: Die Wohnung muss in Ordnung sein. Zumeist wird dies kein Problem sein. Wenn der Mieter dem Vermieter einen Mangel meldet, wird der Vermieter ihn beseitigen. Dazu ist er verpflichtet und berechtigt (Mehr dazu in unserem Beitrag „Erhaltungsmaßnahmen”). In vielen Fällen kommen die Vermieter dieser Pflicht auch nach. Es handelt sich dann um eine Erhaltungsmaßnahme im Sinne des § 555a BGB. Kommt der Vermieter seinen Pflichten nicht nach, hat der Mieter verschiedene in den §§ 535, 536 und 536a BGB geregelte […]

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