Merkmalgruppe 5: Wohnumfeld

Die fünfte Merkmalgruppe der Orientierungshilfe zum Berliner Mietspiegel 2017 befasst sich mit den wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen des Wohnumfeldes. Im einzelnen wurden folgende Merkmale festgelegt:   Die wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen der Wohnung kann man folgenden Bereichen zuordnen: Lage Ausstattung des Grundstücks 1. Lage Umgebung Zum Standard gehört unabhängig von der Lage eine gepflegte Umgebung. (5.1-): Liegt das Gebäude in stark vernachlässigter Umgebung, handelt es sich dabei um ein (-). Dies gilt jedoch nur in einfacher Wohnlage. Nach einem Urteil des Amtsgerichts Berlin-Mitte vom 11.03.2008 (5 C 152/07) ist eine stark vernachlässigte Umgebung ist nicht schon dann anzunehmen, wenn Fassaden und […]

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Merkmalgruppe 3: Wohnung

Die dritte Merkmalgruppe der Orientierungshilfe zum Berliner Mietspiegel 2017 befasst sich mit den wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen der Wohnung. Im einzelnen wurden folgende Merkmale festgelegt:   Die wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen der Wohnung kann man folgenden Bereichen zuordnen: Räume Ausstattung Heizung Elektro Be- und Entwässerung Fenster Balkon/Loggia 1. Räume schlechter Schnitt Zum Standard gehört, dass es in einer Wohnung keine gefangenen Räume und/oder Durchgangsräume gibt, sondern alle Wohnräume von einem Flur aus erreichbar sind. Ein gefangener Raum ist ein Raum, in den man nur durch einen anderen Wohnraum kommt. Ein Durchgangsraum ist ein Wohnraum, durch den man […]

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Merkmalgruppe 2: Küche

Die zweite Merkmalgruppe der Orientierungshilfe zum Berliner Mietspiegel 2017 befasst sich mit den wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen der Küche. Im einzelnen wurden folgende Merkmale festgelegt:   Die wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen der Küche kann man folgenden Bereichen zuordnen: Größe Ausstattung Heizung/Warmwasser Fenster/Entlüftung Boden 1. Größe Zum Standard gehört eine Küche mit einer Größe bis 14 m². Bis zum Mietspiegel 2015 nannte der Mietspiegel eine so große Küche „Wohnküche”. Seit dem Mietspiegel 2017 ist nur noch von einer „Küche” die Rede. Eine inhaltliche Änderung ist damit nicht verbunden. (2.2+): Ist die Küche hingegen separat und größer als 14 […]

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Merkmalgruppe 1: Bad/WC

Die erste Merkmalgruppe der Orientierungshilfe zum Berliner Mietspiegel 2017 befasst sich mit den wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen des Bades/WCs. In vielen Wohnungen befinden sich Bad und WC in einem Raum. Häufig gibt es aber auch ein Bad und ein gesondertes WC. Im einzelnen wurden folgende Merkmale festgelegt:   Die wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen des Bades/WCs kann man folgenden Bereichen zuordnen: Größe Ausstattung Heizung/Warmwasser Lüftung/Entlüftung Boden und Wände 1. Größe Zum Standard gehört ein Bad mit einer Größe von 4 m² oder größer (bis 8 m²). Die Ermittlung der Flächen erfolgt in der Regel nach den Vorschriften der […]

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Merkmalgruppe 4: Gebäude

Die vierte Merkmalgruppe der Orientierungshilfe zum Berliner Mietspiegel 2017 befasst sich mit den wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen des Gebäudes. Im einzelnen wurden folgende Merkmale festgelegt:   Die wohnwertmindernden (–) und wohnwerterhöhenden (+) Merkmalen der Wohnung kann man folgenden Bereichen zuordnen: Eingang und Treppenhaus Keller Instandhaltungszustand des Gebäudes Lage der Wohnung Aufzug Fahrradabstellraum/Partyraum Energetischer Zustand 1. Eingang und Treppenhaus Zustand Eingangsbereich und Treppenhaus Zum Standard gehört, dass der Eingangsbereich und das Treppenhaus eines Gebäudes sich in einem guten Zustand befinden. (4.1-): Befinden sich der Eingangsbereich und das Treppenhaus überwiegend in schlechtem Zustand, handelt es sich dabei um ein (-). Wie sich aus […]

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Der Berliner Mietspiegel 2017

Inhaltsverzeichnis: Einleitung Sachlicher Geltungsbereich des Berliner Mietspiegels 2017 Die Mieten im Berliner Mietspiegel 2017 Die Gliederung des Berliner Mietspiegels 2017 Die Orientierungshilfe Der Berliner Mietspiegel 2017 im Internet Meinungen zum Berliner Mietspiegel 2017 Die Berliner Betriebskostenübersicht 2017 1. Einleitung Am 19. Mai 2017 hat die Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Frau Katrin Lompscher, den mit Spannung erwarteten neuen Berliner Mietspiegel 2017 vorgestellt. Der Mietspiegel ist eine Übersicht über die in Berlin am 1. September 2016 üblichen Mieten, die die ortsübliche Vergleichsmiete im Sinne des § 558 BGB bilden. Der Berliner Mietspiegel wird aller zwei Jahre (siehe § 558d Absatz […]

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Das Mieterhöhungsverfahren

Nach § 558 Absatz 1 BGB kann der Vermieter vom Mieter die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete in dem Zeitpunkt, zu dem die Erhöhung eintreten soll, seit 15 Monaten unverändert ist. Das Mieterhöhungsverlangen kann frühestens ein Jahr nach der letzten Mieterhöhung geltend gemacht werden. Stimmt der Mieter nicht zu, muss der Vermieter den Mieter nach § 558b Absatz 2 BGB auf  Zustimmung verklagen (Mehr dazu in unserem Beitrag „Der Mieterhöhungsprozess”). Die Zustimmung wird dann durch das gerichtliche Urteil ersetzt. Der Vermieter hat also kein Recht auf eine einseitige Mieterhöhungserklärung wie im sozialen Wohnungsbau […]

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Der Mietspiegel

Der Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete im frei finanzierten Wohnungsbau. Er wird von den Kommunen in Zusammenarbeit mit den einschlägigen Interessengruppen (Mieter- und Vermieterverbände) aufgestellt. In Berlin ist dafür die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuständig. Es besteht weder ein Anspruch auf Aufstellung eines Mietspiegels überhaupt oder eines bestimmten Mietspiegels, noch kann man sich gegen die Aufstellung eines Mietspiegels rechtlich wehren. Die grundlegende Vorschrift ist § 558c BGB. Sie lautet: § 558c Mietspiegel (1) Ein Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, soweit die Übersicht von der Gemeinde oder von Interessenvertretern der Vermieter und der Mieter gemeinsam erstellt […]

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Die Mietpreisbremse

Inhaltsverzeichnis: Hintergrund der Mietpreisbremse Voraussetzungen der Mietpreisbremse Zulässige Miethöhe Ausnahmen von der Mietpreisbremse Verfahren bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse Ein stumpfes Schwert? Unwirksamkeit der Berliner Mietpreisbremse? Die Mietpreisbremse in der Koalitionsvereinbarung 2018 Die Bundesratsinitiative des Berliner Senats vom 29. Mai 2018 1. Hintergrund der Mietpreisbremse Die Mietpreisbremse hat folgenden Hintergrund: Bei bestehenden Mietverträgen sind die Möglichkeiten der Vermieter, die ortsübliche Vergleichsmiete zu erhöhen, durch die Kappungsgrenze in § 558 Absatz 3 BGB schon lange auf 15 % oder 20 % in drei Jahren begrenzt. Das sind beispielsweise in Berlin (Kappungsgrenze 15 %) höchstens 5 % pro Jahr. Im Rahmen der Neuvermietung […]

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