Mangelbeseitigung

Inhalt: Anspruch auf Mangelbeseitigung (=Erfüllungsanspruch) Die Kosten der Mangelbeseitigung Die Durchführung der Mangelbeseitigung Mangelbeseitigung und Schönheitsreparaturen Die Mangelbeseitigung bei einer Eigentumswohnung Der Ausschluss der Mangelbeseitigung Die Verjährung des Anspruchs auf Mangelbeseitigung Wenn eine Mietwohnung einen Mangel aufweist oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, hat der Mieter verschiedene Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Einen Überblick darüber können Sie sich in unserem Beitrag „Rechtsfolgen von Mängeln” verschaffen. In diesem Beitrag gehen wir speziell auf den Anspruch des Mieters auf Mangelbeseitigung ein, also auf seinen Erfüllungsanspruch. Er stellt das zentrale Recht des Mieters und die vornehmste Pflicht des Vermieters dar, so wie umgekehrt die Mietzahlungspflicht des […]

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Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln mit starren Renovierungsfristen (BGH, Urteil vom 23.06.2004 – VIII ZR 361/03)

Klauseln, nach denen der Mieter die Schönheitsreparaturen ausführen muss, sind unwirksam, wenn sie dafür nicht auf den tatsächlichen Zustand der Wohnräume, sondern auf den Ablauf starrer Fristen abstellen. Die Unwirksamkeit der Fristenklausel hat die Unwirksamkeit der gesamten Schönheitsreparaturklausel zur Folge.  Tatbestand: Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung eines Vorschusses auf Kosten von Schönheitsreparaturen. Die Beklagte ist Mieterin einer Wohnung. Dem Kläger wurde nachfolgend ein Nießbrauch an dem Grundstück eingeräumt. § 16 Ziff. 4 des Formularmietvertrags vom 15. Oktober 1979 enthält unter anderem folgende Regelung: “Der Mieter ist insbesondere verpflichtet, auf seine Kosten die Schönheitsreparaturen (…) in den Mieträumen, wenn […]

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Schönheitsreparaturen

Inhalt: Die Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter Der Umfang der Schönheitsreparaturen unwirksame Klauseln Der Anspruch auf Durchführung der Schönheitsreparaturen Der Anspruch auf Kostenersatz Beweise sichern Die kurze Verjährung des § 548 BGB Der Anspruch des Mieters auf Durchführung der Schönheitsreparaturen Praxis Fazit 1. Die Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter Nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Da jede Nutzung einer Wohnung diese verändert und verschlechtert, bestimmt desweiteren § 538 BGB […]

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Erhaltungsmaßnahmen

Inhalt: Die Erhaltungspflicht Der zeitliche Umfang der Erhaltungspflicht Der sachliche Umfang der Erhaltungspflicht Die Bestimmung des vertragsgemäßen Zustandes Keine Modernisierungspflicht Art und Umfang der Erhaltungsmaßnahmen Die Duldungspflicht des Mieters Die Ankündigung von Erhaltungsmaßnahmen Die Erhaltungspflicht bei vermieteten Eigentumswohnungen Abweichende Vereinbarungen Verfahren 1. Die Erhaltungspflicht Gemäß § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB hat der Vermieter die Wohnung dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Die Kehrseite dazu ist § 555a BGB. Die Vorschrift lautet: § 555a Erhaltungsmaßnahmen (1) Der Mieter hat Maßnahmen zu dulden, die zur […]

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Die Schönheitsreparaturen

Nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Da jede Nutzung einer Wohnung diese verändert und verschlechtert, bestimmt desweiteren § 538 BGB ausdrücklich, dass Veränderungen oder Verschlechterungen vom Mieter nicht zu vertreten sind, wenn sie durch vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden. Dies bedeutet, dass der Vermieter auch die Schäden in der Wohnung zu beseitigen hat, die durch normale Abnutzung entstehen. Dazu gehören auch all die Arbeiten, die unter den Begriff der Schönheitsreparaturen im Sinne […]

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