Mangelbeseitigung

Inhalt: Anspruch auf Mangelbeseitigung (=Erfüllungsanspruch) Die Kosten der Mangelbeseitigung Die Durchführung der Mangelbeseitigung Mangelbeseitigung und Schönheitsreparaturen Die Mangelbeseitigung bei einer Eigentumswohnung Der Ausschluss der Mangelbeseitigung Die Verjährung des Anspruchs auf Mangelbeseitigung Wenn eine Mietwohnung einen Mangel aufweist oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, hat der Mieter verschiedene Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Einen Überblick darüber können Sie sich in unserem Beitrag „Rechtsfolgen von Mängeln” verschaffen. In diesem Beitrag gehen wir speziell auf den Anspruch des Mieters auf Mangelbeseitigung ein, also auf seinen Erfüllungsanspruch. Er stellt das zentrale Recht des Mieters und die vornehmste Pflicht des Vermieters dar, so wie umgekehrt die Mietzahlungspflicht des […]

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Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln mit starren Renovierungsfristen (BGH, Urteil vom 23.06.2004 – VIII ZR 361/03)

Klauseln, nach denen der Mieter die Schönheitsreparaturen ausführen muss, sind unwirksam, wenn sie dafür nicht auf den tatsächlichen Zustand der Wohnräume, sondern auf den Ablauf starrer Fristen abstellen. Die Unwirksamkeit der Fristenklausel hat die Unwirksamkeit der gesamten Schönheitsreparaturklausel zur Folge.  Tatbestand: Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung eines Vorschusses auf Kosten von Schönheitsreparaturen. Die Beklagte ist Mieterin einer Wohnung. Dem Kläger wurde nachfolgend ein Nießbrauch an dem Grundstück eingeräumt. § 16 Ziff. 4 des Formularmietvertrags vom 15. Oktober 1979 enthält unter anderem folgende Regelung: “Der Mieter ist insbesondere verpflichtet, auf seine Kosten die Schönheitsreparaturen (…) in den Mieträumen, wenn […]

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Schönheitsreparaturen

Nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Da jede Nutzung einer Wohnung diese verändert und verschlechtert, bestimmt desweiteren § 538 BGB ausdrücklich, dass Veränderungen oder Verschlechterungen vom Mieter nicht zu vertreten sind, wenn sie durch vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden. Dies bedeutet, dass der Vermieter auch die Schäden in der Wohnung zu beseitigen hat, die durch normale Abnutzung entstehen. Dazu gehören auch all die Arbeiten, die unter den Begriff der Schönheitsreparaturen im Sinne […]

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Erhaltungsmaßnahmen

Jedes Gebäude und jede Wohnung muss instandgehalten und bei Bedarf instandgesetzt werden (=Erhaltungsmaßnahmen, siehe § 555a Absatz 1 BGB). Was genau Instandhaltung oder Instandsetzung ist, wird im Mietrecht nicht definiert. Der Begriff wird vielmehr vorausgesetzt. Es wird auch nicht differenziert zwischen Instandhaltung und Instandsetzung, weil es für den Regelungszweck auch nicht erforderlich ist. Eine Definition des Begriffs Instandhaltung findet man in der DIN 31051. Danach ist Instandhaltung die Kombination aller technischen und administrativen Maßnahmen sowie Maßnahmen des Managements während des Lebenszyklus einer Betrachtungseinheit (hier: eines Gebäudes oder von Teilen davon) zur Erhaltung des funktionsfähigen Zustandes oder der Rückführung in diesen, […]

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Die Schönheitsreparaturen

Nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Da jede Nutzung einer Wohnung diese verändert und verschlechtert, bestimmt desweiteren § 538 BGB ausdrücklich, dass Veränderungen oder Verschlechterungen vom Mieter nicht zu vertreten sind, wenn sie durch vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden. Dies bedeutet, dass der Vermieter auch die Schäden in der Wohnung zu beseitigen hat, die durch normale Abnutzung entstehen. Dazu gehören auch all die Arbeiten, die unter den Begriff der Schönheitsreparaturen im Sinne […]

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Erhaltung & Modernisierung

In diesem Bereich unserer Website befassen wir uns mit Kapitel 1a – Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen – aus dem Untertitel 2 mit den Vorschriften für die Mietverhältnisse über Wohnraum aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Es geht dabei um die §§ 555a bis 555 f BGB. Neben den gesetzlich geregelten Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen geht es wegen des Sachzusammenhangs hier auch um die Themen Kleinreparaturen Schönheitsreparaturen Erhaltungsmaßnahmen Jedes Gebäude muss instandgehalten (Näheres dazu in unserem Beitrag „Instandhaltung”) und bei Bedarf instandgesetzt werden (=Erhaltungsmaßnahmen, siehe § 555a Absatz 1 BGB). Durch den Mietvertrag wird der Vermieter nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB verpflichtet, die Mietsache […]

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