Zugang

Inhalt: Zugang einer schriftlichen Erklärung (Schriftform und Textform) Zugang einer E-Mail Zugang per Telefax Zugang des gesprochenen Wortes Annahmeverweigerung und Zugangsvereitelung Der beste Text nutzt nichts, wenn er den Adressaten nicht erreicht. Wenn es rechtlich relevant ist, muss man im Streitfall auch nachweisen können, dass das Schreiben zugegangen ist. Erst dann wird die Erklärung wirksam. Von besonderer Bedeutung ist dies bei den einseitigen Erklärungen wie der Kündigung, der Betriebskostenabrechnung oder der Mieterhöhungserklärung. Da bei der Kündigung von Wohnraummietverhältnissen nach § 568 Absatz 1 BGB Schriftformzwang besteht, muss die schriftliche Kündigung zugehen. Den Aufwand für die Übermittlung der Erklärung und das […]

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