Dachrinnenreinigung

Die Dachrinne sammelt das vom Dach ablaufende Regenwasser an der Dachtraufe und führt es über das Fallrohr nach unten. Dort wird das Regenwasser in die Grundstücksentwässerung eingeleitet, zu Zwecken der Grundstücksbewässerung aufgefangen oder versickert auf dem Grundstück. Ohne die Dachrinne würde das Regenwasser unkontrolliert von der Dachtraufe nach unten fallen und könnte dort Schäden verursachen oder Personen belästigen. Wenn es auf den Grundstücken Nadel- oder Laubbäume gibt, setzen sich die Dachrinnen mit der Zeit zu, da die Nadeln und die Blätter auf das Dach fallen und von dort mit dem Regenwasser in die Dachrinne gespült werden. Die Dachrinnen müssen daher […]

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Der Inhalt der Betriebskostenabrechnung

In diesem Beitrag geht es vornehmlich um den notwendigen Inhalt einer Betriebskostenabrechnung. Aus dem Gesetz ergibt sich zu dieser Frage nicht viel. Die Anforderungen hat im wesentlichen der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in vielen Entscheidungen formuliert. Dabei hat er es den Vermietern mal schwerer, aber auch mal leichter gemacht. Manchmal hat er auch seine Meinung im Laufe der Zeit geändert (Etwa zur Angabe der Gesamtkosten). Da es jedoch das Ziel eines professionellen Vermieters oder Verwalters sein sollte, über die gesetzlichen Anforderungen hinaus eine Abrechnung zu erstellen, die die Mieter auch ohne Hilfe eines Rechtsanwalts oder Mietervereins verstehen können, gehen wir […]

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Sonstige Betriebskosten

Eine Besonderheit sind die sonstigen Betriebskosten nach § 2 Nr. 17 der BetrKV. Anders als bei den anderen Betriebskostenarten handelt es sich hier um keine bestimmte Kostenart, sondern um einen Sammelbegriff für eine ganze Reihe unterschiedlicher Kostenarten. Damit der Mieter auch hier weiß welche Betriebskosten er zu tragen hat, ist es erforderlich, dass die Kosten, die neben dem Katalog nach Nr. 1–16 ansatzfähig sein sollen, im Einzelnen im Mietvertrag bezeichnet werden. Der Mieter kann sonst nicht erkennen, welche zusätzlichen Kosten genau umlegbar sind. Daher müssen sie im Mietvertrag genau bezeichnet werden (Bundesgerichtshof, Urteil vom 7.4.2004, VIII ZR 167/03). Weitere Ausführungen […]

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Wartung der Blitzschutzanlage

Auch wenn es in unseren Breiten nur selten zu Blitzeinschlägen in Gebäude kommt, so sollte man doch Vorkehrungen dagegen treffen. Die Wahrscheinlichkeit eines Blitzeinschlages ist zwar gering, der potentielle Schaden aber gewaltig. Im schlimmsten Fall kommt es zum Totalschaden. Gegen den materiellen Schaden kann man sich zwar versichern, gegen den  Verlust von Menschenleben jedoch nicht. Blitzeinschläge können ganze Gebäude oder Teile davon zerstören, vor allem wenn in ihrer Folge Brände entstehen. Der Blitz kann auch durch elektrische Leitungen oder Rohrleitungen in das Innere von Gebäuden eindringen und dort weitere Zerstörungen anrichten. Ein Blitzschutzsystem besteht daher aus einem Blitzableiter als äußerem […]

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Reinigung der Abwasserrohre

Die regelmäßige Reinigung der Abwasserrohre ist eine Maßnahme der Gebäudewartung. Von der Sache her gehören die Abwasserrohre im Haus und auf dem Grundstück eigentlich zur Entwässerung gemäß § 2 Nummer 3 der BetrKV. Die Kosten der Reinigung der Abwasserrohre sollen jedoch weder danach noch als sonstige Betriebskosten umlegbar sein (Langenberg/Zehelein, Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 8. Auflage 2016, A, Rn. 261). Eine vorbeugende Reinigung sei technisch allenfalls in so langen Zeitabständen angezeigt, dass dadurch keine laufenden Kosten vorlägen. Eine regelmäßige Reinigung in kürzeren Zeitabständen verstoße aber gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, da sie nun einmal nicht erforderlich sei. Sei sie aber erforderlich, weil die Rohre schon […]

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Sonstige Betriebskosten

Die siebzehnte Kostenart, die in der Betriebskostenverordnung aufgeführt wird, sind die sonstigen Betriebskosten. Die Vorschrift lautet: § 2 Aufstellung der Betriebskosten               Betriebskosten im Sinne von § 1 sind:  17. sonstige Betriebskosten,  hierzu gehören Betriebskosten im Sinne des § 1, die von den Nummern 1 bis 16 nicht erfasst sind.  Umlage von sonstigen Betriebskosten Die Bestimmung gestattet den Ansatz „sonstiger Betriebskosten„. Sie ist ein Auffangtatbestand, der es auch ermöglicht, neue Kosten aufgrund künftiger technischer Entwicklungen umzulegen. Dies ist in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei Mietverhältnissen häufig um sehr lange Vertragsverhältnisse handelt, ein wichtiger Gesichtspunkt. […]

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