Mangelbeseitigung

Inhalt: Anspruch auf Mangelbeseitigung (=Erfüllungsanspruch) Die Kosten der Mangelbeseitigung Die Durchführung der Mangelbeseitigung Mangelbeseitigung und Schönheitsreparaturen Die Mangelbeseitigung bei einer Eigentumswohnung Der Ausschluss der Mangelbeseitigung Die Verjährung des Anspruchs auf Mangelbeseitigung Wenn eine Mietwohnung einen Mangel aufweist oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, hat der Mieter verschiedene Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Einen Überblick darüber können Sie sich in unserem Beitrag „Rechtsfolgen von Mängeln” verschaffen. In diesem Beitrag gehen wir speziell auf den Anspruch des Mieters auf Mangelbeseitigung ein, also auf seinen Erfüllungsanspruch. Er stellt das zentrale Recht des Mieters und die vornehmste Pflicht des Vermieters dar, so wie umgekehrt die Mietzahlungspflicht des […]

» Weiterlesen

Die Verjährung mietrechtlicher Ansprüche

Nach § 194 Absatz 1 BGB unterliegt das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), der Verjährung. Ist ein Anspruch verjährt, ist der Schuldner nach § 214 Absatz 1 BGB berechtigt, die Leistung zu verweigern. Der Anspruch erlischt also nicht, der Schuldner muss ihn jedoch nicht mehr erfüllen. Hat er den verjährten Anspruch jedoch erfüllt, so kann er nach § 214 Absatz 2 BGB nicht zurückfordern, was er geleistet hat, auch wenn in Unkenntnis der Verjährung geleistet worden ist. Darin kommt zum Ausdruck, dass der Anspruch grundsätzlich noch bestand. Die Verjährung schließt die Aufrechnung und die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts […]

» Weiterlesen

Die Mietzahlung

Inhaltsverzeichnis: Fälligkeit der Mietzahlung Tilgungsbestimmung Leistungsort, Rechtzeitigkeitsklausel Verzug mit der Mietzahlung Verzugsfolgen Verjährung 1. Fälligkeit der Mietzahlung Schon vor der Mietrechtsreform 2001 war es üblich, in Mietverträgen zu vereinbaren, dass die Miete monatlich im Voraus bis spätestens zum dritten Werktag an den Vermieter zu zahlen war. Gesetz war das damals noch nicht. Jetzt ist diese Frage in § 556b BGB geregelt. Die Bestimmung lautet: § 556b Fälligkeit der Miete, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (1) Die Miete ist zu Beginn, spätestens bis zum dritten Werktag der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten, nach denen sie bemessen ist. (2) Der Mieter kann entgegen einer vertraglichen […]

» Weiterlesen

Die Rückgabe der Wohnung

Inhaltsverzeichnis Die Ansprüche des Vermieters Die Räumung der Wohnung Die Herausgabe der Wohnung Das Rückgabeprotokoll Das Wegnahmerecht Die Herausgabepflicht Dritter Die Nutzungsentschädigung Schadensersatz wegen verspäteter Rückgabe Die Rückgabe vor Vertragsende Die Rückgabe bei Insolvenz des Mieters Pflichten zwischen Vertragsende und Rückgabe Verjährung 1. Die Ansprüche des Vermieters Endet das Mietverhältnis, hat der Vermieter gegen den Mieter einen Anspruch auf Rückgabe der Wohnung. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 546 BGB. Die Vorschrift lautet: § 546 Rückgabepflicht des Mieters (1) Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. (2) Hat der Mieter den Gebrauch der Mietsache einem Dritten […]

» Weiterlesen

Vorauszahlungen, Guthaben und Nachzahlung

Inhalt: Vorauszahlungen Guthaben und Nachzahlung Verjährung Betriebskosten und Mietminderung 1. Vorauszahlungen Während des Jahres entrichten die Mieter bei entsprechender Vereinbarung neben der Nettokaltmiete Vorauszahlungen auf die Betriebskosten. Ob diese ausreichend waren oder ob eventuell zuviel gezahlt wurde, ergibt sich erst aus der Betriebskostenabrechnung. Bevor der Vermieter nicht eine formell ordnungsgemäße und inhaltlich richtige Betriebskostenabrechnung erstellt hat, kann er keine Betriebskostennachzahlung vom Mieter verlangen. Aber auch der Mieter kann ein eventuelles Guthaben erst dann verlangen, wenn die Abrechnung vorliegt. Nach der Abrechnung ist bekanntlich vor der Abrechnung. Und damit es bei der nächsten wegen der tendenziell steigenden Betriebskosten keine böse Überraschung […]

» Weiterlesen