Erhaltungsmaßnahmen

Jedes Gebäude und jede Wohnung muss instandgehalten und bei Bedarf instandgesetzt werden (=Erhaltungsmaßnahmen, siehe § 555a Absatz 1 BGB). Was genau Instandhaltung oder Instandsetzung ist, wird im Mietrecht nicht definiert. Der Begriff wird vielmehr vorausgesetzt. Es wird auch nicht differenziert zwischen Instandhaltung und Instandsetzung, weil es für den Regelungszweck auch nicht erforderlich ist. Eine Definition des Begriffs Instandhaltung findet man in der DIN 31051. Danach ist Instandhaltung die Kombination aller technischen und administrativen Maßnahmen sowie Maßnahmen des Managements während des Lebenszyklus einer Betrachtungseinheit (hier: eines Gebäudes oder von Teilen davon) zur Erhaltung des funktionsfähigen Zustandes oder der Rückführung in diesen, […]

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Die Wohnfläche

Eigentlich ist dies ein Unterpunkt der möglichen Vereinbarungen zum vertragsgemäßen Zustand der Wohnung. Er ist jedoch so bedeutend, dass er eine gesonderte Behandlung verdient. Die meisten Mietverträge enthalten eine Angabe zur Fläche der Wohnung. Liegt diese um mehr als 10 % unter der im Mietvertrag angegebenen Fläche, stellt dieser Umstand einen Mangel der Mietsache im Sinne des § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB dar, der den Mieter zur Minderung der Miete berechtigt (Bundesgerichtshof, Urteil vom 24.03.2004, VIII ZR 295/03). Über diese Thematik kommt es häufig zum Streit zwischen Mieter und Vermieter. Beide Vertragsparteien haben jedoch die Möglichkeit, im Mietvertrag […]

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Der vertragsgemäße Zustand

Nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB hat der Vermieter die Wohnung dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Daran knüpft auch § 536 Absatz 1 BGB hinsichtlich einer Minderung der Miete an. Welches der vertragsgemäße Zustand ist, legen Mieter und Vermieter im Mietvertrag fest (Schmidt-Futterer, Mietrecht, § 536, Rn 19). Die meisten Mietverträge enthalten jedoch nur sehr wenige ausdrückliche Regelungen zum vertragsgemäßen Zustand der Mietsache. Zumeist finden sich nur Aussagen zur Lage der Wohnung, zur Zimmeranzahl und zur Wohnfläche. Darüber hinaus wird häufig auf […]

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