Instandhaltung

Die Instandhaltung von Wohnungen und Gebäuden ist in vielen Bereichen der Wohnungswirtschaft von Bedeutung. Durch den Mietvertrag wird der Vermieter nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB verpflichtet, die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Er muss sie also instandhalten. Nach § 555a Absatz 1 BGB hat der Mieter Maßnahmen zu dulden, die zur Instandhaltung oder Instandsetzung der Mietsache erforderlich sind (Erhaltungsmaßnahmen). Die ordnungsmäßige Instandhaltung und Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums ist nach § 21 Absatz 5 Nummer 2 WEG eine der Aufgaben, die zu einer […]

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Reinigung der Abwasserrohre

Die regelmäßige Reinigung der Abwasserrohre ist eine Maßnahme der Gebäudewartung. Von der Sache her gehören die Abwasserrohre im Haus und auf dem Grundstück eigentlich zur Entwässerung gemäß § 2 Nummer 3 der BetrKV. Die Kosten der Reinigung der Abwasserrohre sollen jedoch weder danach noch als sonstige Betriebskosten umlegbar sein (Langenberg/Zehelein, Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 8. Auflage 2016, A, Rn. 261). Eine vorbeugende Reinigung sei technisch allenfalls in so langen Zeitabständen angezeigt, dass dadurch keine laufenden Kosten vorlägen. Eine regelmäßige Reinigung in kürzeren Zeitabständen verstoße aber gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, da sie nun einmal nicht erforderlich sei. Sei sie aber erforderlich, weil die Rohre schon […]

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