Wartung der Elektroanlage

Die Wartung der Elektroanlage ist eine Maßnahme der Gebäudewartung. Es war lange umstritten, ob und wann Wartungskosten als sonstige Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden dürfen. Dies hatte seinen Grund in einem engen Verständnis des Wartungsbegriffes, den einige wichtige Autoren wie z.B. Langenberg ihrer Auslegung der BetrKV zugrundelegten. Dies hat sich durch ein bemerkenswertes, wenn auch unspektakuläres Urteil des BGH vom 14. Februar 2007 (VIII ZR 123/06) geändert . In dem Fall ging es vordergründig nur um die Frage, ob Kosten der Prüfung der Betriebssicherheit der Elektroanlage als sonstige Betriebskosten gemäß § 2 Ziffer 17 der BetrKV umgelegt werden können. Diesen Fall hat […]

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Reinigung der Abwasserrohre

Die regelmäßige Reinigung der Abwasserrohre ist eine Maßnahme der Gebäudewartung. Von der Sache her gehören die Abwasserrohre im Haus und auf dem Grundstück eigentlich zur Entwässerung gemäß § 2 Nummer 3 der BetrKV. Die Kosten der Reinigung der Abwasserrohre sollen jedoch weder danach noch als sonstige Betriebskosten umlegbar sein (Langenberg/Zehelein, Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 8. Auflage 2016, A, Rn. 261). Eine vorbeugende Reinigung sei technisch allenfalls in so langen Zeitabständen angezeigt, dass dadurch keine laufenden Kosten vorlägen. Eine regelmäßige Reinigung in kürzeren Zeitabständen verstoße aber gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, da sie nun einmal nicht erforderlich sei. Sei sie aber erforderlich, weil die Rohre schon […]

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Instandhaltungskosten

Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten sind Bewirtschaftungskosten, aber keine Betriebskosten. Dies bestimmt § 1 Absatz 2 Nummer 2 der BetrKV. Die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten sind ein wesentlicher Kostenfaktor im Rahmen der Immobilienbewirtschaftung. Weitere Angaben, auch zur Höhe potentieller Instandhaltungskosten, gibt es in § 28 der II. BV. Die Vorschrift lautet: § 28 Instandhaltungskosten (1) Instandhaltungskosten sind die Kosten, die während der Nutzungsdauer zur Erhaltung des bestimmungsmäßigen Gebrauchs aufgewendet werden müssen, um die durch Abnutzung, Alterung und Witterungseinwirkung entstehenden baulichen oder sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen. Der Ansatz der Instandhaltungskosten dient auch zur Deckung der Kosten von Instandsetzungen, nicht jedoch der Kosten von Baumaßnahmen, […]

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