Willenserklärung

Ein Mietvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen des Mieters und des Vermieters zustande. Auch an anderen zentralen Stellen des Mietverhältnisses sind Willenserklärungen erforderlich, so etwa bei der Mieterhöhung nach § 558 BGB oder bei jeder Änderung des Mietvertrages (Z.B. wenn der neue Lebensgefährte in den Mietvertrag mit aufgenommen werden soll). Nach den dem BGB zugrundeliegenden Überlegungen entsteht ein „Rechtsgeschäft durch eine Privatwillenserklärung, gerichtet auf die Hervorbringung eines rechtlichen Erfolges, der nach der Rechtsordnung deswegen eintritt, weil er gewollt ist” (zitiert nach Münchener Kommentar zum BGB/Armbrüster, vor § 116, Rn. 3). Mit einer Willenserklärung wollen die Vertragsparteien also einen bestimmten rechtlichen Erfolg herbeiführen. In […]

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