Mietminderung

Ist die Wohnung mangelhaft, ist eigentlich der Anspruch auf Beseitigung des Mangels das wichtigste Recht des Mieters (Näheres in unserem Beitrag „Mangelbeseitigung”). Es kommt darauf an, dass die Wohnung wieder ordnungsgemäß geheizt werden kann oder den nächtlichen Lärmbelästigungen durch den neuen Nachbarn Einhalt geboten wird. Im Rechtsalltag ist steh jedoch das Recht zur Mietminderung im Mittelpunkt des Interesses. Über kaum ein Thema im Mietrecht wird so gerne gestritten (Mehr dazu in unserem Beitrag „Beratungs- und Prozessstatistik”). Und die Urteile zur Frage der Minderungsquote füllen ganze Bücher. Inhalt: Die rechtliche Grundlage der Mietminderung Der Mangel als Auslöser der Mietminderung Die Mietminderung […]

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Zurückbehaltungsrecht

Wenn die Wohnung oder die Gewerberäume mangelhaft sind, hat der Mieter zunächst seinen Anspruch auf Beseitigung des Mangels, seinen Erfüllungsanspruch. Näheres dazu finden Sie in unserem Beitrag „Mangelbeseitigung”. Daneben kennen die meisten Mieter als Recht im Falle eines Mangels in erster Linie die Mietminderung. Beide Rechte können stumpfe Schwerter sein. Wenn der Vermieter den Mangel nicht beseitigt, muss der Mieter ihn auf Mangelbeseitigung verklagen oder eine aufwändige und häufig kostenintensive Ersatzvornahme durchführen. Eine Mietminderung ist häufig relativ gering und kein wirklicher Ausgleich für die Beeinträchtigungen aufgrund des Mangels. Daher räumt die Rechtsordnung dem Mieter auch das sogenannte Zurückbehaltungsrecht ein. Inhalt: Das […]

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Rechtsfolgen von Mängeln

Inhalt: Der Anspruch auf Mangelbeseitigung (=Erfüllungsanspruch) Das Zurückbehaltungsrecht Die Ersatzvornahme Die Mietminderung Der Schadensersatz Die Kündigung Die Verringerung der Mietsicherheit Wenn die Mietwohnung Mängel aufweist oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, hat der Mieter verschiedene Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Diese wollen wir im folgenden darstellen. Die Erfüllungs- bzw. Gewährleistungsrechte bestehen nebeneinander, können also gleichzeitig geltend gemacht werden, wenn ihre jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. 1. Der Anspruch auf Mangelbeseitigung (=Erfüllungsanspruch) Gemäß § 535 Absatz 1 BGB hat der Mieter einen Anspruch auf eine mangelfreie Wohnung. Tritt in der Wohnung ein Mangel auf, so muss er den Vermieter nach § 536 c Absatz 1 […]

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Die Rückgabe der Wohnung

Inhaltsverzeichnis: Die Ansprüche des Vermieters Die Räumung der Wohnung Die Herausgabe der Wohnung Das Rückgabeprotokoll Das Wegnahmerecht Die Herausgabepflicht Dritter Die Nutzungsentschädigung Schadensersatz wegen verspäteter Rückgabe Die Rückgabe vor Vertragsende Die Rückgabe bei Insolvenz des Mieters Pflichten zwischen Vertragsende und Rückgabe Verjährung 1. Die Ansprüche des Vermieters Endet das Mietverhältnis, hat der Vermieter gegen den Mieter einen Anspruch auf Rückgabe der Wohnung. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 546 BGB. Die Vorschrift lautet: § 546 Rückgabepflicht des Mieters (1) Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. (2) Hat der Mieter den Gebrauch der Mietsache einem Dritten […]

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