Teppichbodenmängel

Als Teppichboden bezeichnet man einen textilen Bodenbelag, der vollständig den Boden eines Raumes bedeckt. In Deutschland ist Teppichboden der am häufigsten eingesetzte Bodenbelag.

Anders als Fliesen, Parkett oder Laminat unterliegt Teppichboden einer starken Abnutzung, die zu funktionalen oder optischen Mängeln führen kann. Teppichboden lässt sich nicht so einfach reinigen wie z.B. Fliesen und auch nicht so leicht überarbeiten wie z.B. ein Parkettboden. Es kommt daher bei Teppichböden häufiger als bei anderen Böden zu Konflikten um die Frage, ob er mangelhaft ist und/oder erneuert werden muss.

Teppichboden ist nicht immer Gegenstand des Mietvertrages, sondern wird oft vom Mieter selbst eingebracht. Dann stellen sich zwar auch mietrechtliche Fragen, aber nicht die nach einer Mietminderung.

Manche Vermieter versuchen, die Erneuerung des Teppichbodens wie das Tapezieren zum Gegenstand der Schönheitsreparaturen zu machen. Dem hat die Rechtsprechung allerdings einen Riegel vorgeschoben, anders als beim Reinigen des Teppichbodens, dass durchaus zu den Schönheitsreparaturen gehört (Näheres dazu in unserem Beitrag „Schönheitsreparaturen”).

Die Gewährleistungsfrage stellt sich immer dann, wenn der Teppichboden Teil der Mietsache und durch den vertragsgemäßen Gebrauch (§ 538 BGB) verschlissen ist. Verschleißt ein zu Beginn des Mietverhältnisses mangelfreier Teppichboden im Laufe der Zeit infolge vertragsgemäßen Gebrauchs, so ist der Vermieter zum Austausch verpflichtet. Dies hat beispielsweise das LG Hamburg in einem Urteil vom 22. September 1987 (16 S 356/86) entschieden, ebenso das Amtsgericht Erfurt in einem Urteil vom 05. September 2008 (2 C 1306/07). Dies dürfte auch im wesentlichen unstreitig sein. Dabei kommt es nicht auf allgemeine Abschreibungsfristen oder auf die übliche Lebensdauer an, sondern auf den konkreten Erhaltungszustand.

Meinungsverschiedenheiten zwischen Mieter und Vermieter werden sich zumeist um die Frage drehen, ob der Teppichboden diesen Zustand bereits erreicht hat oder ob die Abnutzung auf einem vertragsgemäßen Gebrauch beruht. Hierzu kann man keine allgemeingültigen Ratschläge geben. Wird eine mit Billigware ausgelegte Wohnung an eine Familie mit Kindern und Hund vermietet, ist die Verschleißgrenze früher erreicht, als wenn eine Wohnung mit einem hochwertigen Teppichboden von einem Single genutzt wird. Zur Entscheidung dieser Frage wird man in aller Regel um eine Ortsbesichtigung nicht herumkommen.

Unterlässt der Vermieter die geschuldete Erneuerung des Teppichbodens, so liegt ein Mangel der Mietsache vor. Die Höhe der Mietminderung hängt wiederum von vielen verschiedenen Faktoren ab:

  • Handelt es sich nur um eine optische oder auch um eine funktionale Beeinträchtigung?
  • Liegt der Mangel nur räumlich begrenzt oder in der ganzen Wohnung vor?
  • Befindet sich eine Stolperstelle in einer Zimmerecke oder im Bereich der üblichen Laufwege?

Wenn sich der Teppichboden in der Diele sowie in Schlaf- und Kinderzimmer vom Untergrund ablöst, ist dies nach einem Urteil Amtsgericht Köln vom 30. Januar 1987 (221 C 294/86) ein Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung von 5 % rechtfertigt.

Ein durch einen Überschwemmungsschaden durchfeuchteter Teppichboden rechtfertigt nach einem Urteil Amtsgericht Friedberg/Hessen vom 06. Juli 1983 (C 389/82) eine Mietminderung in Höhe von 80%.

Wellt sich der Teppichboden im größten Teil der Wohnung, so handelt es sich dabei nach einem Urteil Amtsgericht Gelsenkirchen vom 17. Juli 1987 (3 C 387/87) um einen Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung in Höhe von 10 % rechtfertigt.

Das OLG Celle hat in einer Entscheidung vom 19. Oktober 1994 (2 U 216/93) entschieden, dass ein defekter Teppichboden auf den Verkehrsflächen eines Alten- und Pflegeheims eine Mietminderung von 15 % rechtfertigt. Dies dürfte auch die obere Grenze des möglichen Spektrums darstellen. Bei rein optischen Mängeln ist die mögliche Minderung bei 5 % bis 10 % anzusiedeln.

Kein erheblicher Mangel liegt hingegen nach einem Urteil des Amtsgericht Hamburg vom 23. Juli 1974 (40 C 305/73) vor, wenn sich in einer Wohnung der Teppichboden in den Zimmern und im Flur an den Nahtstellen leicht gehoben hat. Eine Mietminderung ist also nicht möglich, der Herstellungsanspruch (Näheres dazu in unserem Beitrag „Mangelbeseitigung”)besteht allerdings.

Bild: ArTo / AdobeStock

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